Magazin

Unsere News zum KI- und IT-Recht

– Schweiz, DACH-Raum und EU –

  • Bundesnetzagentur und BaFIN werden zuständige nationale Behörden nach dem AI-Act

    [12.02.2026] Bundesnetzagentur und BaFIN werden in Deutschland zuständige nationale Behörden nach dem AI-Act. Und was sonst noch im „KI-MIG“ steht 👇 „KI-MIG“ ist die Abkürzung für KI-Marktüberwachungs-und-Innovationsförderungs-Gesetz, welches am 11.

  • 1500 und 1250 EUR für Datenschutzverstoss? Das gibt es nur mit der DSGVO

    [11.02.2026] Zwei aktuelle Urteile vom OLG Dresden und OLG Naumburg lassen aufhorchen. Während der immaterielle Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bisher eher in den unteren Hunderter-Bereichen ausgesprochen wurde, dürften die

  • Cybersecurity und kein Ende in Sicht

    [09.02.2026] Im Podcast der Digitalen Gesellschaft spricht IT-Fachanwalt Sven Kohlmeier über die Herausforderungen bei der Cybersicherheit und die aktuellen Entwicklungen im Bereich KI. Weitere Themen sind das autonome KI-Agenten-Netzwerk Moltbook

  • Soziale Beziehungen zu KI? Eine Studie gibt Antworten

    [04.02.2026] Eine Studie der Universitäten Freiburg und Heidelberg zeigt: Wenn mensch es nicht weiss, kann bei Kommunikation mit KI-Systemen eine Vertrautheit entstehen. Die Autoren zeigen anhand der Studie, dass Vertrautheit

  • Beispiel Abmahnung

    Kostenfalle Musiknutzung bei Social-Media. Anwälte (aus Deutschland) mahnen ab

    [02.02.2026] Schnell ist der Beitrag bei Social-Media erstellt, mit Musik unterlegt und gepostet. Aus Urheberrechtssicht ist die Rechtslage klar. Wer kein Nutzungsrecht hat, kann – eine deutsche Besonderheit – kostenpflichtig abgemahnt

  • EDÖB Datenschutztag

    Generative KI und Datenschutz: Der EDÖB gibt Orientierung

    [29.01.2026] Wenn personenbezogene Daten bearbeitet werden, ist das DSG unmittelbar anwendbar. Es ist keine juristische Sensationsmitteilung, aber man kann es nicht oft genug wiederholen. Bei der Bearbeitung von Personendaten, ob

  • Digitaler Rechtsverkehr. Nicht so einfach

    [14.01.2026] Zugangsnachweis bei Rechtsvorschlag an einen ausgeschiedenen Mitarbeiter und warum ein Klick bei digitaler Einreichung entscheidet. Wir haben 3 aktuelle  Entscheide zum Digitalen Rechtsverkehr 👇 1️⃣ Glück hatte ein Betroffener

  • KI in Behörden und Datenschutz? Die BfDI (D) hat eine Handreichung veröffentlicht.

    [07.01.2026] ✅ Top, dass es vermehrt Leitlinien und Handreichungen gibt, um rechtliche Fragen zum KI-Einsatz einzuordnen und zu strukturieren. ➡️ Zur Löschung von Daten wird das Ersetzen des LLM-Models oder

  • Roboter – Kritische Infrastruktur – AI-Act?

    [28.11.2025] Die Sandbox des Kanton Zürich ist ein aussergewöhnliches Projekt, um KI-Innovationen zu fördern.Wir würden Teil des Projekts sein und haben untersucht, wie Roboter in Kritischen Infrastrukturen unter Berücksichtigung des

  • Urheberrechtsverletzung bei ChatGPT?

    [11.11.2025] Wohl eins der ersten (mir) bekannten Verfahren sagt: JA … das dürfte für Urheber und LLM-Betreiber spannend werden. Was das Landgericht München entschieden hat. Aus der offiziellen Pressemeldung des