Magazin

Unsere News zum KI- und IT-Recht

– Schweiz, DACH-Raum und EU –

  • KI-Konferenz und geplante Schlüsselmassnahmen zur KI-Regulierung

    KI-Regulierung in der Schweiz: Was zu erwarten ist

    [27.03.2026] Bereits zum Dritten mal fand die Konferenz „KI-Regulierung in der Schweiz“ der Universität St.Gallen (HSG) in Zürich statt. Meine Take-Aways und Zusammenfassung, was für CH zu erwarten ist:  1️⃣

  • AI-Act Omnibus

    Der Omnibus fährt: Inkrafttreten des AI-Acts wird geändert

    Mit dem Digitalen Omnibus will die EU Regelungen des AI-Acts wie auch im Datenschutz un dem Data-Act anpassen. Die betroffenen Unternehmen freut es, während Organisationen von einem Kahlschlag sprechen. Was

  • Urheberschutz und KI: Ein mit KI geschaffenes Lied kann Urheberschutz geniessen

    [13.03.2026] ⚖️ Für das LG Frankfurt (17.12.2025, 2-06 O 401/25) bleibt der Liedtext eines Liedes trotz Verbindung mit KI geschaffener Musik „selbständig verwertbar, unabhängig davon, ob es sich bei der

  • US-Supreme-Court zum Urheberschutz

    [03.03.2026] Nunmehr auch der US-Supreme-Court: Ein allein mit einer KI hergestelltes (Kunst-)Werk geniesst keinen Urheberrschutz. ▶️ Am 13. Februar 2026 entschied dass AG München in einer gut nachvollziehbaren Argumentation, dass

  • Tausende Dokumente von Patienten offen im Internet einsehbar

    Gesundheitsdaten frei im Internet verfügbar. Die datenschutzrechtliche Einschätzung

    [26.02.2026] Journalist Thomas Schwendener ist durch Zufall auf ein gravierendes Datenleck gestossen und hat darüber bei LinkedIn und in der aktuellen Ausgabe von K-Tipp berichtet. Unterlagen von 10’000 Patienten in

  • AG München, Urheberschutz, KI, 142 C 9786/25

    Urheberschutz und KI. Das Amtsgericht München mit einer Einordnung

    [24.02.2026] Urheberrecht und KI. Das Amtsgericht München (13.02.2023, 142 C 9786/25) mit Einordnung. Diese ist für mich nachvollziehbar und gibt einen rechtlichen Rahmen, wie mittels KI-generierter Werke Urheberschutz entstehen kann.

  • EDÖB: Deaktivierung von Marketing-Massnahmen mit 1-Klick-Lösung

    [16.02.2025] Digitec Galaxus AG mit datenschutzfreundlicher Lösung. 1-Klick-Opt-Out im Kundenkonto. Meine Einschätzung und welche Auswirkungen das hat… Der EDÖB – PFPDT – IFPDT teilt in einer Medienmitteilung mit, dass auf

  • Bundesnetzagentur und BaFIN werden zuständige nationale Behörden nach dem AI-Act

    [12.02.2026] Bundesnetzagentur und BaFIN werden in Deutschland zuständige nationale Behörden nach dem AI-Act. Und was sonst noch im „KI-MIG“ steht 👇 „KI-MIG“ ist die Abkürzung für KI-Marktüberwachungs-und-Innovationsförderungs-Gesetz, welches am 11.

  • 1500 und 1250 EUR für Datenschutzverstoss? Das gibt es nur mit der DSGVO

    [11.02.2026] Zwei aktuelle Urteile vom OLG Dresden und OLG Naumburg lassen aufhorchen. Während der immaterielle Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bisher eher in den unteren Hunderter-Bereichen ausgesprochen wurde, dürften die

  • Cybersecurity und kein Ende in Sicht

    [09.02.2026] Im Podcast der Digitalen Gesellschaft spricht IT-Fachanwalt Sven Kohlmeier über die Herausforderungen bei der Cybersicherheit und die aktuellen Entwicklungen im Bereich KI. Weitere Themen sind das autonome KI-Agenten-Netzwerk Moltbook